Parteien- und Parlamentskritik

am Beispiel der Partei "Die Grünen". Aber auch alle anderen Parteien bekommen die Leviten gelesen ...


Aus: "Schriften der Erich-Mühsam-Gesellschaft", Heft 25, 2004

Rätemandat oder DiätenmandatVon Unten auf!

Warum Aktivismus in Bürgerinitiativen sinnvoller ist als die Mitarbeit in Parteien und Parlamenten. Ein vergleichender Erfahrungsbericht.

Vor meinen beiden Beiträgen möchte ich zur Einführung anmerken, dass ich in Hamm/Westfalen etwa sieben Kilometer von dem Thorium-Hochtemperaturreaktor (1) entfernt wohne und dieses Atomkraftwerk erzwungenermaßen zu einem wichtigen Mittelpunkt meines Lebens wurde.

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Aus: "Graswurzelrevolution", Nr. 250, Sommer 2000

Guy FawkesZu den Landtagswahlen in NRW:

"Uns aus dem Elend zu erlösen, können nur wir selber tun!"

"Wie übel muss es in der Politik zugehen, wenn ausgerechnet Möllemann als Hoffnungsträger erscheinen kann?" (Junge Welt vom 16. 5. 2000) Ist Rotgrün in NRW weniger schlimm als Rot-gelb? - Die Geschichte zeigt, dass das inzwischen keine ernsthaft zu diskutierende Fragen mehr sein können. Weitgehender politischer Stillstand herrscht so oder so seit Jahrzehnten in der NRW-Landespolitik.

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Aus: "Schwarzer Faden", Nr. 22, 3/1986

Die GrünenDas Umbauprogramm der GRÜNEN: Staatsökologie als Wahlkampfschlager!

Als Ausdruck einer grundlegend veränderten politischen Lage wollen die GRÜNEN ihr Umbauprogramm verstanden wissen. Es wurde nach der Wahlniederlage im Saarland auf der Bundesversammlung in Hagen im Juni 1985 beschlossen und liegt seit März 1986 vor. Auf einem "Umbaukongreß" im April wurde über das 98-Seiten-Werk diskutiert.

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Aus: "Grünes Info", Monatszeitung des NRW-Landesverbands der Grünen, Nr. 5-6, 1986

Angepasster Grüner ...NRW-Grüne: Zur Einstellung einer unbequemen Mitgliederzeitung

Anfang des Jahres stand in der anarchistischen Vierteljahreszeitschrift "Schwarzer Faden" von mir ein kritischer Artikel zur aktuellen Situation in den Grünen. Der Kreisrundbrief 3/86 des Landesvorstandes empfiehlt als Reaktion darauf: "Es ist an der Zeit, sich offensiver damit auseinanderzusetzen."

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Aus: "Schwarzer Faden", Nr. 20, 1/1986

Schwarzer Faden Nr. 15Den radikalen Bruch mit den Grünen organisieren!

Dieser Text richtet sich an diejenigen Bürgerinitiativmitglieder und Libertäre, die sich ein Stück weit und oft mit Bedenken auf eine Arbeit mit oder in den GRÜNEN eingelassen haben. Er will nicht den hunderten Überlegungen zur Strategie der Linken in den GRÜNEN eine neue Variante hinzufügen. Er soll vielmehr eine Bewertung der neueren sich abzeichnenden Entwicklungen bei den GRÜNEN aus der Sicht eines libertären Teils der Bürgerinitiativbewegung vornehmen und vor allem daraus Konsequenzen aufzeigen, vor denen sich bisher auch Libertäre herumgedrückt haben.

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Aus: "Grünes Info", Monatszeitung des NRW-Landesverbands der Grünen, Nr. 7 – 8, 1985

Grünes Info, 1985Der Verrat der Grünen und seine Folgen

Spannungen und Unverträglichkeiten zwischen dem Politikverständnis der Bürgerinitiativen und grüner Parlamentsarbeit haben von Anfang an bestanden. ln einem atemberaubenden Tempo hat sich der Prozeß einer wechselseitigen Auseinandersetzung zwischen beiden Gruppen in den letzten Monaten zu einer tiefgehenden gegenseitigen Entfremdung entwickelt.

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Aus: "Schwarzer Faden", Nr. 16, 4/1984

Schwarzer Faden, Nr. 16Bundeskonferenz der Anti-AKW-Bewegung

"Die Grünen zwar nutzen, aber sich nicht auf sie verlassen"

Zum Ziel gesetzt hatten sich die fast 800 Teilnehmer an der Bundeskonferenz eine Bestandsaufnahme des Atomprogramms und des Widerstandes dagegen. Vom 23. bis 25. November 1984 ging es in den 18 Arbeitsgruppen und im Plenum aber auch um die Frage, wie die unabhängige Anti-Akw-Bewegung wieder attraktiver werden kann.

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Aus: "Schwarzer Faden", Nr. 11, 2/1983

Das Grundsatzprogramm 1980, Die GrünenMöglichkeiten und Grenzen anarchistischer Mitarbeit bei den Grünen

"Am Freitag, den 25. 3. 1983 trafen sich im 'Grünen Laden' etwa 30 grüne und nicht-grüne, anarchistisch denkende Leute um eine Landes AG Anarchie/Basisdemokratie zu gründen.

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Aus: "Schwarzer Faden", Nr. 0, 1980

Schwarzer Faden, Anarchistische Vierteljahreszeitschrift, NullnummerWahlboykott – Der Weisheit letzter Schluss?

Die neuere Entwicklung der Alternativbewegung sollte auch uns Anarchisten zu Überlegungen veranlassen, ob unser bisheriges Verhalten richtig war und ob neue Situationen andere Verhaltenweisen notwendig machen.

Dadurch, daß die Grünen durch zunehmende Wahlerfolge und Aktivität verstärkt in das Blickfeld der Öffentlichkeit rücken, besteht eine gesteigerte Hellhörigkeit und Aufnahmebereitschaft für neue Denk- und Handlungsanstöße, wie sie in der Geschichte der BRD nie zuvor vorhanden war.

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Aus: "anders leben" (Das Grüne Monatsmagazin), Nr. 3, April 1980

Helmut RüdigerSozialismus und Parlamentarismus

Dieses von Helmut Rüdiger vor 30 Jahren geschriebene und in Schweden veröffentlichte Buch ist durch den Ahde-Verlag für den deutschen Leser zugänglich gemacht worden. Es erweist sich angesichts der Oberflächlichkeit der Diskussionen über die Wahlbeteiligung grüner Listen als sehr nützlich.

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Aus: "Die Tageszeitung" (TAZ), 6. 12. 1979

Welche Null?Wozu noch in die Parlamente?

Zu den Landtagswahlen in NRW wollen sich einige Mitglieder der Umweltschutz- und Alternativbewegung als "Grüne" zur Wahl stellen. Bisher haben sich Umweltschutz-, Stadtteil-, Frauen-, Jugendzentrumsgruppen sowie Alternativzeitungen- und Läden in überschaubaren Bereichen gebildet und sich regional und überregional zusammengeschlossen.

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