"Grünes Info", Monatszeitung des NRW-Landesverbandes der Grünen Nr. 5-6, 1986

Die Giftmüll-Mafia

Zeichnung von Fritz Brümmer 1986Zum größten Skandal der Hammer Nachkriegsgeschichte mit weitreichenden Auswirkungen auf die Landespolitik entwickelten sich die Bemühungen von Politikern, Privatwirtschaft und dem umstrittenen Mülldezernenten Masannek, eine Giftmüll- und Müllverbrennungsanlage nach Hamm zu bekommen.

Während die Hausmüllverbrennungsanlage in dem Stadtteil Bockum-Hövel schon in Betrieb ging und eine bis zu 50%ige Erhöhung der Müllgebühren und starke Umweltbelastungen nach sich zog, wurde hinter den Kulissen von dem Hammer SPD-Fraktionsvorsitzenden Morawietz, dem Umweltminister Matthiesen und dem inzwischen verhafteten Mülldezernenten "Dr. Dr." Masannek fleißig daran gearbeitet, neben dem Thorium-Hochtemperaturreaktor im Stadtteil Uentrop eine Giftmüllverbrennungsanlage möglich zu machen. Die Öffentlichkeit wurde mit vagen Andeutungen abgespeist, daß ja noch gar nichts entschieden sei und vorerst nur Informationen eingeholt würden.

Spätestens als Matthiesen am 18. Februar 1986 auf Einladung der SPD-Fraktion in Zusammenarbeit mit der Verwaltung eine Pressekonferenz im Rathaus abhalten wollte, wurde vielen Hammer Bürgern klar, daß die Vorbereitungen zum Bau einer Giftmüllverbrennungsanlage ein schon sehr weitgehendes Stadium erreicht haben müssen. Einhundert Bürger demonstrierten spontan. Es kam zu Blockaden, Rempeleien und Polizeieinsatz im Rathaus. Die geplante Show wurde gründlich vermasselt. Inzwischen hatten sich sieben Bürgerinitiativen in Hamm und in der ländlichen Gegend Lippetal und Welver gebildet, die durch zahlreiche Veranstaltungen mit bis zu 200 Teilnehmern ihren Protest deutlich machten. Der Rat der Gemeinde Welver stimmte einstimmig gegen die geplante Anlage und der dortige SPD-Bürgermeister trat als Redner auf Versammlungen der Bürgerinitiativen auf. Die Hammer Ratssitzung am 12. März sollte nach Ansicht der SPD trotz dieser Proteste die Voraussetzungen der Gift-MVA schaffen. Da die ebenfalls zuständige Bezirksvertretung Uentrop zu diesem Thema noch nicht gehört worden ist, mußte die SPD unter dem Druck von CDU, GAL und vor allem der aufgebrachten Bevölkerung die Beschlußfassung noch einmal vertagen.

Was bisher geschehen ist, hätte letztendlich den eisernen Willen der Hammer SPD-Führung und der hinter ihr stehenden braven Parteisoldaten, die Gift-MVA doch noch zu beschließen, wahrscheinlich nicht brechen können, wenn nicht ein beherzter Redakteur (Heinz-Jürgen Ziller - HJZ) des Westfälischen Anzeigers (WA) am 5. April enthüllte, daß Masannek sich seine beiden Doktortitel widerrechtlich angeeignet hat. Die nun aufgenommenen Ermittlungen brachten eine Lawine ins Rollen, die die politische Landschaft in Hamm innerhalb weniger Wochen grundlegend verändert hat. Nachdem der falsche Dr. Dr. Masannek als Dezernent beurlaubt und wegen des Verdachts der Bestechlichkeit verhaftet worden ist, kam zu Tage, daß er ein ungeheueres Vermögen zusammengestohlen hat.

Dr. Dr. Masannek als ElefantendompteurWeiterhin erhärtete sich der Verdacht, daß die deutsche Babcock in Oberhausen als Marktführer für Müllverbrennungsanlagen Schmiergelder in Millionenhöhe aufgewendet hat, um den Widerstand von führenden Politikern gegen den Bau ihrer Anlagen auszuräumen. Am 11. April nahm die Kriminalpolizei den ehemaligen langjährigen SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat und stellvertretenden Bürgermeister von Bockum-Hövel, Robert Rehling, fest, weil er fünfstellige Summen vom MVA-Betreiber erhalten und weitergeleitet hat. Am 14. April wurde durch den WA bekannt, daß eine ganze Serie von gefälschten Unterschriften unter die MVA-Verträge gesetzt wurden: "Wie der Aufsichtsratsvorsitzende der MVA, der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Hemmer, dieser Zeitung auf Anfrage bestätigte, existieren zwei Verträge, durch die die MVA von der Betreibergesellschaft GEKO auf eine Betriebsanlagengesellschaft für Abfallgesellschaft (BAB) übertragen und nach einiger Zeit wieder auf die GEKO zurücktransferiert wurde. Beide Schriftzüge tragen zwar die echte Unterschrift des inzwischen inhaftierten Wirtschaftsförderers und falschen Doppeldoktors Dr. Masannek; die zweite Unterschrift, die des Hammer Oberstadtdirektors Dr. Walter Fiehe aber ist eindeutig gefälscht."

Einen Tag später gestand das stellvertretende Vorstandsmitglied der Babcock, daß der Fälscher Masannek einen Beratervertrag mit bis zu 8000 Mark monatlich und insgesamt ca. 1 Mio. DM erhalten hätte. Dieses stellvertretende Vorstandsmitglied hat intensiv mit der Hammer SPD-Fraktion zusammengearbeitet. Und mit am Tisch saß der Ministerialdirigent aus dem Düsseldorfer Umweltministerium, Dietrich Ruchay. Ruchay ist zugleich Präsident des Landesamtes für Wasser- und Abfallwirtschaft in Düsseldorf und stützt vermutlich nachhaltig das Giftmüllentsorgungsvorhaben seines Dienstherrn, des Landesministers Matthiesen. Wie weit im übrigen die Aktivitäten des Ministers, in Nordrhein-Westfalen verstärkt auf ein Netz von Gift-Müllverbrennungsanlagen zu setzen, entscheidend vom falschen Doppeldoktor Dr. Masannek und dessen politischen Mentor, Adalbert Morawietz, im Zusammenspiel mit der Babcock-Chefetage beeinflußt worden ist, werden möglicherweise noch die Ermittlungen - sozusagen als Abfallprodukt - ans Tageslicht bringen." (WA 15. April 1986).

Aber nicht nur die Staatsanwaltschaft war in diesen Tagen reichlich beschäftigt, auch die Bürgerinitiativen wurden recht munter. Am 15. April fand eine hervorragend gelungene Großveranstaltung mit 800 Teilnehmern statt, auf der auch Vertreter anderer betroffener Bürgerinitiativen aus Herten, Essen und Bielefeld von ihren Erfahrungen berichtet haben. Die Politiker wurden von der lebendigen und zugleich außerordentlich konstruktiven Versammlung aufgefordert,unverzüglich auf den Bau der Gift-MVA zu verzichten.

BanküberfallAm nächsten Tag folgten dann weitere Enthüllungen. CDU und SPD erhielten beträchtliche Summen von der GEKO (Betreibergesellschaft der MVA in Bockum-Hövel), die zum Teil für den Kommunalwahlkampf genutzt worden sind. Einer der Empfänger war der CDU-Fraktionsvorsitzende und MVA-Aufsichtsratsvorsitzende Jürgen Gräf.

Zur Bezirksvertretungssitzung im Stadtteil Uentrop am 17. April wurde die Verwaltungsvorlage zum Bau der Gift-MVA zurückgezogen. Da mit dem Zurückziehen und anschließendem nur geringfügig verändertem Wiederaufwärmen von Vorlagen einschlägige Erfahrungen gemacht worden sind, hat die GAL-Uentrop bereits eine Woche vorher fristgemäß einen Antrag gegen den Bau der Gift-MVA eingereicht. Zusammen mit einem ähnlichen CDU-lnitiativantrag wurde er mit einer Stimme Mehrheit (CDU und GAL) gegen 4 SPD-Stimmen und 5 SPD-Enthaltungen mehrheitlich verabschiedet.

Die sich als links verstehende Uentroper SPD hatte mal wieder einen schlechten Tag erwischt und verübelte dem Uentroper GAL-Vertreter außerdem auch noch die letzte Ausgabe der Stadtteilzeitung "Der Grüne Hammer", in der es bereits vor der Aufdeckung des ganzen Skandals hieß: "Es geht ihnen jetzt nur noch darum, ob und wie die SPD bei einer Befürwortung der Giftschleuder im Rat den damit verbundenen Prestigeverlust verkraften kann oder ob sie es sich unter dem Druck der Öffentlichen Meinung noch einmal anders überlegen soll. Was von der SPD-Spitze in der nächsten Woche kommen wird, ist keine Sachdiskussion mehr oder eine an den Grundsätzen der politischen Moral orientierte Handlungsweise, sondern eine miese opportunistische Show." (Nr. 4)

Am 17. April werden erneut Verträge mit von Masannek gefälschten Unterschriften bekannt: "Möglicherweise verheerende Folgen stehen ins Haus, wenn sich herausstellen sollte, daß Masannek gegenüber der Hessischen Landesbank (Helaba), die einen 140 Mio. Kredit für den Bau der MVA in Bockum-Hövel gewährt hat, verpflichtende Erklärung abgegeben haben sollte. Und alles spricht dafür: ln der Verwaltung landen Briefe aus Frankfurt, in denen der Eindruck erweckt wird. die Stadt sei Vertragspartner. So wurde die Verwaltung gestern aufgefordert, einer Erhöhung des Kreditverfügungsrahmens zuzustimmen. Wie Oberstadtdirektor Dr. Fiehe aber versicherte, habe es weder mit Babcock noch mit der Hessischen Landesbank, entsprechende Verträge gegeben." Die.Stadt sei weder Darlehnsnehmer der Helaba noch Bürge oder sonst in irgendeiner Form Garant für die für die dreistellige Millionensumme." (WA 17.4. 1986)

Masannek stolpertEinen Tag später gibt Masannek zu, von der Babcock 1,7 Mio. DM erhalten zu haben. In diesem Zusammenhang wurden auch Wohnung und Büro des ehemaligen SPD-Ortsvereinvorsitzenden Luhofer durchsucht. Die Lage wird so undurchschaubar, daß sogar einige beteiligte Politiker nicht mehr durchblicken. So will sich das Aufsichtsratsmitglied der MVA-Betreiberqesellschaft GEKO Böckmann vom Kreis Unna (der billig seinen Hausmüll nach Hamm loswird) aus der Gesellschaft zurückziehen, weil ihm einiges "dubios" erscheint und er nicht einmal weiß, in welchem rechtlichen Gebilde er einmal gesessen hat. Und der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des "Aufsichts"rates der MVA-Betreibergesellschaft GEKO bekannte auf der Ratssitzung am 23.4., daß "das Chaos gesellschaftlicher Verflechtungen ...ihm erst seit wenigen Stunden" (WA 24.4.) bekannt sei.

Die Ratssitzung geriet auch aus einem anderen Grund zu einem denkwürdigen Ereignis. Rechtfertigungsversuche und gegenseitige Schuldzuweisungen bei der SPD und Stadtverwaltung ließen erkennen, daß diese sauberen Herrschaften nicht im Traum daran denken, die Vergangenheit lückenlos aufzuarbeiten und entsprechende Schlußfolgerungen daraus zu ziehen. Insbesondere der peinliche Versuch von dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Morawietz, mit einem einschläfernden Herunterleiern alter Protokolle auf andere etwas kleinere Skandale im Zusammenhang mit Masannek abzulenken, rief Empörung bei den Bürgern hervor.

Kein Wunder auch, daß die Empfehlung der Bezirksvertretung Uentrop, die Gift-MVA grundsätzlich abzulehnen, bei der SPD auf wenig Gegenliebe stieß. Stattdessen bediente sie sich mit einem eigenen Antrag dreist bei der Resolution der 800 besorgten Bürger, in der ein Gesamtkonzept für NRW, neutrale Gutachten und zweifelsfreie Nachweise der Ungefährlichkeit gefordert wurden -  allerdings der entscheidende Absatz "keine Gift-MVA nach Hamm" von der SPD bewußt ausgelassen wurde.

Das sozialdemokratische Kunststück, mit einer Resolution der Bürgerinitiativen dem Anliegen der Bürgerinitiativen eine Abfuhr zu erteilen, zeigt einmal mehr, wie geschickt diese Partei es versteht, bestimmte Beschlüsse nicht zum Zuge kommen zu lassen.

Sonderlich glücklich scheinen die Genossen mit ihren parlamentarischen Entscheidungen und dem Verhalten ihres Fraktionsvorsitzenden Morawietz allerdings nicht zu werden. In den Ortsvereinen gärt es. Der Ruf nach personellen Konsequenzen wird immer lauter. Indem der stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Stamm aus Protest gegen Morawietz sein Amt niederlegte, ist der Falsche gegangen. Er hatte mit den kriminellen Verwicklungen nichts zu tun. Es ist nicht auszuschließen, daß in naher Zukunft ein oder zwei Spitzenpolitiker ihren Hut nehmen werden und das Ganze dann als gut funktionierender Selbstreinugungsprozess verkauft wird.

Die drei AffenFolgendes bleibt festzuhalten:

1. Der Mülldezernent Masannek ist seit vielen Jahren von SPD, CDU und Oberstadtdirektor trotz offensichtlicher Verfehlungen gedeckt und sogar noch im letzten Jahr von ihnen in den Aufsichtsrat der MVA gewählt worden.

2. Die Gift-MVA wird zwar nicht von der Babcock gebaut werden, sie ist jedoch nicht vom Tisch.

3. Das Land hat kein umweltfreundliches Gesamtkonzept für Giftmüllentsorgung. Umweltminister Matthiesen macht keinerlei Anstalten, umweltgerechte Konzepte, wie sie etwa in dem Entgiftungsprogramm der Grünen gefordert werden, zu verwirklichen. Stattdessen versuchte er auf dem Wege des geringsten Widerstandes und in Zusammenarbeit mit skrupellosen Wirtschaftsverbrechern, Standorte in NRW für lebensgefährliche Giftmüllverbrennungsanlagen zu finden.

Aktueller Nachtrag:

"Der grüne Hammer", Nr. 4, 19866. Mai: Die von den Hammer Sozialdemokraten als Modellanlage hochgelobte und gerne vorgezeigte Gift-MVA Biebesheim (Hessen) wurde durch eine Explosion im Schlammbunker stillgelegt. Die Anlage ist auf Jahre nicht mehr betriebsfähig - es entstanden Millionenschäden. Etwas peinlicheres konnte kaum passieren.

17. Mai: "Eine der Firmen, die seit Jahren tonnenschwere Armaturen für UdSSR-Atomkraftwerke liefert, ist die Babcock AG in Oberhausen. In Tschernobyl sollen Produkte seiner Firma aber nicht eingesetzt worden sein, teilt der Pressereferent von Babcock, Herr Stork, der TAZ mit: 'Genau wissen wir das auch nicht...'"(TAZ v. 17.5.86) Es gibt ebenfalls Hinweise, daß Babcock auch den THTR Hamm beliefert hat. Es gibt sicherlich noch viele Gründe, sich die Firma Babcock einmal genauer anzusehen (z.B. Südafrika-Geschäfte).

23. Mai: Der SPD-Fraktionschef Morawietz kontert Vorwürfe eines Jusos in der Lokalpresse, er habe "durch Wort und Tat verhängnisvolle Müllpolitik unterstützt", mit juristischen Mitteln. Morawietz verlangte bezeichnenderweise eine "Unterwerfungserklärung von dem Juso. Der Ausgang dieses für die Hammer SPD typischen Vorgangs ist noch offen.

25. Mai: "Die Hammer SPD lehnt Hamm als Standort für eine Sondermüllverbrennungsanlage ab" heißt es, aber die Unterstützung für "10 notwendige Verbrennungsanlagen dieser Art bis 1990" in NRW wird nochmals bekräftigt.

Die ehemals geplante Gift-MVA steht aufgrund der Ereignisse in Tschernobyl und im THTR Hamm nicht mehr im Vordergrund des öffentlichen Interesses. Kontakte zwischen den spontan entstandenen Giftmüll-Bürgerinitiativen und den seit mehr als 10 Jahren existierenden AKW-Inis entstehen verstärkt angesichts der Bedrohung durch Radioaktivität. Ebenfalls wäre eine NRW-weite Vernetzung der Anti-Giftmüll-Bl's der nächste wichtige Schritt zur Verhinderung der geplanten Giftmüllverbrennungsanlagen.

Anmerkung:

Zeichnung: Fritz Bümmer. Der bärtige Mensch, der "Auf uns hört ja keiner" ruft, hat eine gewisse Ähnlichkeit mit Horst Blume ...Haben Sie schon mal versucht, im Internet einen Artikel über die kriminellen Machenschaften des falschen Doppeldoktors Winfried Masannek und den Giftmüllskandal in Hamm zu finden? – Haben Sie nur Diesen hier und Den von der alten Tante "Die Zeit" entdeckt und sonst nichts?? Sind Sie jetzt etwa erstaunt, sich über den größten Hammer Skandal der Nachkriegsgeschichte so schlecht im Netz informieren zu können? Gehören Sie zu den 2.000 SucherInnen, die im Hamm-Wiki mit lächerlichen zehn dürren Zeilen zur Biographie des falschen Dr. Dr. und zum Müllskandal abgespeist wurden, während dort beispielsweise über den Bockum Höveler Schützenverein Nordenfeldmark 1925 die zehnfache Menge an Text vorzufinden ist??

Der Fall MasannekOffensichtlich wollen alle Seiten das für Hamm so peinliche und bezeichnende Geschehen unter den Teppich kehren. Zu allem Überfluss wurde Masanneks Gefängnisstrafe zum größen Teil erlassen und er wurde nach weniger als zwei Jahren im März 1988 wieder auf freien Fuß gesetzt. Auch das ist typisch.

Glücklicherweise hat dieser Skandal 1986 einen wunderbaren Chronisten zur Höchstform auffahren lassen: Den leider schon 1995 verstorbenen Zeichner Fritz Brümmer. Sechs seiner Karikaturen sind in diesem Artikel einzusehen.

Im Jahr 1989 hat immerhin Henning Voss im Fachbereich Politikwissenschaft an der Universität Münster die 132seitige Arbeit mit dem Titel "Der Fall Masannek. Chronik eines politischen Skandals" veröffentlicht. Sie wurde in kleiner Auflage von den Hammer Grünen als Buch herausgegeben und erschien in "Graphischer Verlag Irma Brümmer-Gebhard".

 

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